Turku-Attentäter lebte offenbar monatelang in NRW

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Montag (21.08.2017) war der aus Marokko stammende mutmaßliche Messerstecher Anfang November 2015 in Niedersachsen erkennungsdienstlich behandelt worden. Dabei wurden ihm Fingerabdrücke abgenommen. Nach dpa-Informationen nutzte der Messerstecher bei seinem Aufenthalt in Deutschland mehrere Alias-Identitäten. Die Ausländerbehörde in Dortmund verzeichnete ihn im April 2016 als „unbekannt verzogen„. In Neuss wurde […]

Flüchtlingspolitik Italien driftet ab

Das Parlament in Rom hat vergangene Woche einen Militäreinsatz vor der Küste Libyens beschlossen. Die italienische Marine soll die libysche Küstenwache bei der Rückführung von Flüchtlingsbooten ans Festland unterstützen. Seit einigen Tagen werden auch die privaten Hilfsorganisationen, die im Mittelmeer im Einsatz sind, mit einem Verhaltenskodex an die Kandare genommen.

Damit soll nicht nur illegale Zusammenarbeit mit den Schleppern unterbunden werden.

Italiens Mitte-Links-Regierung will zeigen, dass sie die Vorwürfe, bei den Schiffen der NGOs handelte es sich in Wirklichkeit um Wassertaxis für Flüchtlinge, die den Schleppern die Arbeit erleichtern, ernst nimmt. Auslöser für die härtere Gangart Italiens ist nicht etwa die Zunahme der Überfahrten. Bis Anfang August 2017 kamen etwa 95.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien.

Das sind etwas weniger als im selben Zeitraum des Vorjahres. Der italienische Aktionismus hat andere Gründe, die die europäischen Nachbarn nicht unterschätzen sollten.

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Wenn das Geld nicht bis zum Monatsende reicht – Am Ende vom Geld, ist immer noch Monat übrig

Knapp ein Viertel der Europäer ist laut dem europäischen Statistikamt Eurostat von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht – aller wirtschaftlichen Erholung zum Trotz. Und das, obwohl viele von ihnen Arbeit haben. Nur leider oft schlecht bezahlte und befristete Arbeit.

Beispiel Deutschland: Obwohl das Land ein Musterbeispiel für Wachstum und Beschäftigung ist, sind hier zwanzig Prozent laut Statistik armutsgefährdet. Mini-Jobber, Arbeitnehmer, die sich von einem Zeitvertrag zum nächsten hangeln, und etliche, die trotz jahrzehntelanger Einzahlungen in die Rentenkasse mit Altersarmut rechnen müssen. 

Fast zehn Prozent der Berufstätigen in Deutschland gelten trotz regelmäßiger Arbeit als arm. Das ist das Ergebnis einer Studie zur Armutsgefährdung von Erwerbstätigen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, das den Zusammenhang von Arbeitsmarktpolitik und Erwerbsarmut in 18 europäischen Ländern untersucht hat.

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Griechenland: Landesweiter Streik im Tourismussektor angekündigt

Laut Euronews haben in Griechenland die Gewerkschaften einen landesweiten Streik angekündigt. Hintergrund sind die Rekord-Urlauberzahlen, die zu immer schlechteren Arbeitsverhältnissen für die Angestellten führen. 30 Millionen Urlauber werden dieses Jahr erwartet, mehr als jemals zuvor. 14 Milliarden Euro soll die Tourismusbranche in diesem Jahr einbringen – eine wichtige Einnahmequelle für ein Land, das seit Jahren […]

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Klage von zwei Musliminnen gegen das Verbot des Nikab in Belgien abgewiesen.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Klage von zwei Musliminnen gegen das Verbot des Nikab in Belgien abgewiesen. Es verletze weder die Achtung des Privatlebens noch die religiösen Überzeugungen, entschied das Gericht in Straßburg. Der Nikab ist eine muslimische Kopfbedeckung, die die Augen ausspart aber den Kopf ansonsten ganz verhüllt. Das Gericht bestätigte […]

EU-Politiker schlägt Alarm: Gesundheitsrisiken durch Migranten?

Österreichischer EU-Politiker schlägt Alarm: Gesundheitsrisiken durch Migranten?

Angesichts einer wachsenden Bedrohung durch Infektionskrankheiten forderte das Europäische Parlament jetzt nachhaltige Maßnahmen gegen HIV, Hepatitis B und C und gegen Tuberkulose. Garantiert werden soll ein kostenneutraler Zugang für alle Vorsorgemaßnahmen, für kostenlose Tests und Behandlungen. Auf die Ursachen der erhöhten Infektionsgefahr ging das EU-Parlament nicht ein.

40 Prozent aller HIV-Infektionen bei Migranten

Laut Wochenblick kritisiert der EU-Abgeordnete Franz Obermayr (FPÖ), dass die Ursachen für den Anstieg des Risikos nicht thematisiert würden:Laut Zahlen der UNO sind in vielen Ländern des südlichen Afrikas bis zu 25 Prozent der Bevölkerung Träger des HI-Virus. Gerade aus dieser Region strömen aber derzeit zehntausende Migranten nach Europa.“

„Die international tätige Aidshilfe-Organisation Avert hat bereits 2015 darauf hingewiesen, dass in Westeuropa im Jahr 2014 fast 40 Prozent aller festgestellten HIV-Infektionen bei Migranten verzeichnet wurden“, stellt Obermayr fest.

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Schock bei Elektro-Auto: Tausend Euro Strom-Gebühr jährlich

Schock bei Elektro-Auto: Tausend Euro Strom-Gebühr jährlich

Besitzer von Elektroautos müssen sich auf saftige Gebühren einstellen, wie man an einem Beispiel in Österreich erkennen kann. Absehbar, das es in Deutschland auch passieren kann?? Die Wiener Zeitung Die Presse berichtet von einem Konsumenten, der seit etwas mehr als einem Jahr mit einen Elektroauto fährt und dieses in seiner Garage auflädt. Die Zeitung: „Doch […]

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Polizei schießt vor Notre-Dame auf Angreifer

Ein Polizist hat in Paris vor der Kathedrale Notre-Dame das Feuer auf einen Angreifer eröffnet. Der Mann ist dabei verletzt worden. Er soll einen Beamten mit einem Hammer angegriffen und verletzt haben. Die Anti-Terror-Abteilung der Staatsanwaltschaft ermittelt.

Vor einer der wichtigsten französischen  Sehenswürdigkeiten, der Kathedrale Notre-Dame in Paris, ist es am Dienstag zu  einem Polizeigroßeinsatz gekommen. Am Nachmittag ging ein Mann mit einem Hammer  auf einen Polizisten los, der vor dem Gotteshaus Wache stand. Der Polizist  machte von seiner Dienstwaffe Gebrauch. Es war zunächst noch unklar, ob der  Angreifer getötet wurde. Die Polizei gab Warnmeldungen an alle Hauptstadtbewohner und Besucher aus, das Viertel um die Kathedrale zu  meiden.  Einsatzkräfte der Polizei durchkämmten die Umgebung auf der Suche nach  mutmaßlichen Komplizen.

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Terror in Großbritannien Das Ende der falsch verstandenen Toleranz

Das Ende der falsch verstandenen Toleranz

Genug ist genug, sagte May nach dem Anschlag. Tatsächlich ist es höchste Zeit, die Indoktrination mit islamistischem Gedankengut wirkungsvoll zu bekämpfen.

Ein Kommentar.04.06.2017, von JOCHEN BUCHSTEINER, LONDON

Zum dritten Mal in drei Monaten musste Theresa May vor die Tür ihres Amtssitzes treten und einen Terroranschlag kommentieren.

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