Bielefeld: Briefwahlunterlagen doppelt zugeschickt – Ascheberg: keine Wahlbenachrichtigungen erhalten

Bielefeld: Briefwahlunterlagen doppelt zugeschickt

Bei der Stadt Bielefeld hatten sich am Dienstag mehrere Bürger telefonisch gemeldet, weil sie ihre Briefwahlunterlagen zweimal zugesandt bekommen hatten. Die Behörden konnten schnell herausfinden, dass insgesamt 104 Wähler betroffen waren.

„Wir haben geguckt, welche Wahlscheine betroffen sein können, haben das relativ schnell herausfinden können anhand der Druckaufträge. Wir sind dann zu den Wählerinnen und Wählern nach Hause gefahren, haben denen die Situation erklärt, haben die Wahlscheine an uns genommen und im Beisein der Wähler vernichtet. Auch die doppelte Ausführung der Stimmscheine haben wir vernichtet“, sagte eine Sprecherin der Stadt laut WDR

Die restlichen Wähler bekommen jetzt neue Unterlagen zugeschickt, die alten verlieren ihre Gültigkeit.

Keine Wahlbenachrichtigungen in Ascheberg

Was auch immer mal wieder vorkommt ist, dass Wähler ihre Wahlbenachrichtigungen nicht erhalten. Das sind diese Zettel im Briefkasten ein paar Wochen vor der Wahl, auf denen steht, in welchem Wahllokal man die Stimme abgeben muss.

Das ist zum Beispiel in Ascheberg im Münsterland passiert, wie der WDR berichtete. Da wurden bisher keine Wahlbenachrichtigungen verschickt. In diesem Fall müssen die Wähler sich selber informieren, wo ihr Wahllokal ist. Stimmberechtigt sind sie auch ohne die Wahlbenachrichtigung. 

Wahlumschläge in Köln haben ein Loch

Rund 80 Wahlberechtigte hätten sich gemeldet und davon berichtet. Grund soll ein Fehler beim externen Dienstleister sein. Offensichtlich habe er bei einer Produktion am vergangenen Montag die Umschläge zu kurz abgeschnitten.

Dadurch seien sie unten offen und der Inhalt könne herausfallen. Nach Angaben der Stadt gibt es für die betroffenen Wähler verschiedene Möglichkeiten: Entweder sie verschließen den Umschlag selbst mit einem Klebestreifen. Oder sie fordern einen neuen Umschlag an

 

Wie der WDR berichtet gibt es laut Innenministerium gibt es solche oder ähnliche Pannen vor jeder Bundestagswahl, anfechtbar oder ungültig sei die Wahl deswegen nicht. Dies sei erst dann der Fall, wenn Wähler an der Stimmabgabe gehindert werden.   

 

Schon mehrere Pannen bei Briefwahl in NRW

 

 

http://www1.wdr.de/

Post Author: Sternmone

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